Steinmeiers Kanzlerpläne erfreuen Russland
Erschienen am 10. September 2008 | von Stefan Voß, dpa
Nicht nur mit dem russischen Präsidenten Medwedew (r.) versteht sich SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier gut. In Russland erfreut sich der Außenminister einer großen Beliebtheit (Quelle: dpa)
Der Krieg im Kaukasus und die Reaktionen des Auslandes gaben Russlands Medien zuletzt wenig Anlass, Erfreuliches aus dem Westen zu berichten. Die Nominierung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten der SPD stieß bei den Kommentatoren aber auf ein positives Echo. Bei einigen brach sogar Begeisterung aus.
Der Freund Moskaus lasse auf eine Rückkehr des goldenen Gerhard-Schröder-Zeitalters hoffen, schwärmt etwa die kremltreue Tageszeitung Iswestija.
Ausgewogener als Merkel
Die politischen Kommentatoren sind sich in Sachen Steinmeier einig. Der SPD-Politiker sei in seiner Haltung gegenüber Russland deutlich ausgewogener als Bundeskanzlerin Angela Merkel, heißt es in fast allen Artikeln. Die russische Öffentlichkeit glaubt, dass ein Bundeskanzler Steinmeier deshalb ein möglicherweise drohendes neues Wettrüsten zwischen Ost und West eher verhindern könnte. Das dürfte ein starkes Argument in den Augen der deutschen Wähler sein, hofft die Zeitung Nesawissimaja Gaseta. Immerhin habe sich Steinmeier als Außenminister eine ähnlich hohe Popularität erarbeitet wie Merkel, schreibt das Blatt.
Nähe zu Schröder könnte auch schaden
Die Schröder-Linie führt zum Kanzler-Sessel, titelt die Wirtschaftszeitung Kommersant. Dabei fürchten Moskauer Deutschland-Experten, dass Steinmeier gerade die Nähe zum Altkanzler und erklärten Russland-Freund Gerhard Schröder im Wahlkampf schaden könnte. Im Gegensatz zu Schröder übt Steinmeier aber auch in der Öffentlichkeit scharfe Kritik an Russland, zum Beispiel beim Thema Demokratie, sagt Wladislaw Below, Direktor des Zentrums für Deutschlandforschung am Europainstitut der Akademie der Wissenschaften.
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Schröder pflegte enges Verhältnis zu Putin
Schröder hatte in seinen Kanzlerjahren ein sehr enges Verhältnis zum damaligen Kremlchef Wladimir Putin aufgebaut. Dabei vermied es der SPD-Politiker, Missstände in Russland in der Öffentlichkeit anzusprechen. So etwas lasse sich hinter verschlossenen Türen viel besser regeln, argumentierte Schröder damals. Während er noch als Kanzler die umstrittene Ostsee-Gaspipeline von Russland nach Deutschland vorangetrieben hatte, wechselte er im Anschluss an die Spitze des Aufsichtsrates der von Moskau dominierten Pipeline-Gesellschaft. Diese Nähe zum russischen Gasmonopolisten Gazprom nahmen Schröder auch Parteifreunde übel.
Verhältnis zu Merkel ist problematisch
Das Verhältnis der russischen Führungsspitze zu Merkel gilt als problematisch, wenngleich der Kreml die Bundesregierung auch weiterhin als wichtigsten Verbündeten innerhalb der EU sieht. Zwar spricht Merkel seit ihrer Jugend in der DDR - im Gegensatz zu Steinmeier und Schröder - fließend Russisch. Doch gerade beim Streitthema autoritäre Tendenzen in Russland ging sie wiederholt in die Offensive. Das jüngste Treffen mit Medwedew in Sotschi, wenige Tage nach dem Kaukasus-Krieg, verlief in eisigem Tonfall, auch weil von deutscher Seite das militärische Vorgehen gegen Georgien als unverhältnismäßig kritisiert worden war.
Animierte Grafik ZDF-Politbarometer.
Schon manchen Strauß ausgefochten
Bereits mit Medwedews Vorgänger Putin hatte Merkel, wie beim EU-Russland-Gipfel an der Wolga im Mai 2007, so manchen Strauß ausgefochten. Dabei waren beide Seiten aber nie so weit gegangen, dass sie einen Bruch in den Beziehungen riskierten. Im Gegenteil: Merkel durfte als erster ausländischer Regierungschef dem Putin-Nachfolger Dmitri Medwedew nach dessen Wahl im März in Moskau persönlich gratulieren.
Steinmeiers Auftritte deutlich harmonischer
Das Bild Steinmeiers in Russland wird von harmonischeren Auftritten geprägt. Die Medien erinnern an seine mehrtägige Erkundungstour durch das Riesenreich jenseits von Moskau oder den symbolischen Knopfdruck für ein Gasprojekt gemeinsam mit Medwedew, nachdem Berlin und Moskau kurz zuvor noch über den Verlauf der russischen Parlamentswahl gestritten hatten.
Chancen werden als gering eingestuft
Bei aller Begeisterung für Steinmeier schätzen russische Medien die Chancen des SPD-Politikers auf einen Wahlerfolg allerdings gering ein. Im Herbst 2009 werde es für die Deutschen wohl weniger um die Frage gehen, wer der nächste Bundeskanzler wird, sondern darum, ob sich die SPD in der Regierung halten kann, schreibt Iswestija.
